Was ist Planfeststellung?

Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen dürfen grundsätzlich nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Die Planfeststellung ist das übliche Baugenehmigungsverfahren für den Straßenbau. Mit dem Planfeststellungsbeschluss wird die Zulässigkeit des Straßenbauvorhabens umfassend und abschließend festgestellt. Ob und wie eine Straße gebaut werden kann, richtet sich nach dem Planfeststellungsbeschluss. Seine Besonderheit besteht darin, dass in einem einzigen Akt alle erforderlichen Genehmigungen erteilt werden (Konzentrationswirkung).

Die Planfeststellung ist in zwei Verfahrensabschnitte geteilt. Während der Phase der Anhörung werden die Pläne vor Ort in den betroffenen Gemeinden ausgelegt. Auf diese Weise kann jeder Bürger prüfen, ob er von einem Projekt in irgendeiner Weise betroffen sein könnte. Ist dies der Fall, kann er bis zu einer bestimmten Frist Einwendungen gegen das Projekt erheben. Diese können dann in einem Erörterungstermin diskutiert und besprochen werden.


Anschließend stellt die Planfeststellungsbehörde im zweiten Verfahrensabschnitt – dem Beschlussverfahren – den Plan fest: Sie erlässt damit den Planfeststellungsbeschluss. Gegen diese Entscheidung können unter anderem Bürger, Gemeinden und anerkannte Naturschutzvereine Klage bei den zuständigen Gerichten erheben.


Wenn für die Baumaßnahme kein Planfeststellungsverfahren notwendig ist, kommen die Plangenehmigung oder das sogenannte „Abstimmungsverfahren mit Feststellung der Entbehrlichkeit der Planfeststellung“ in Betracht.